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Zürich
13.02.2006 -- Tages-Anzeiger Online
«Doppelter Pukelsheim» brachte SP um Triumph
Das neue Wahlsystem hat die Stadtzürcher SP gestern um einen Triumph gebracht. Statt eines Verlustes von fünf Sitzen hätte die SP mit dem alten System einen Gewinn von drei Sitzen verbuchen können, wie Berechnungen des kantonalen Statistischen Amtes zeigen.
Gemäss den Berechnungen des Politologen Peter Moser, dem Redaktionsleiter statistische Analysen beim Kanton Zürich, hat das neue Wahlsystem, das nach dem deutschen Mathematiker Pukelsheim benannt ist, bei den Zürcher Gemeinderatswahlen vor allem der SP geschadet.
Die grösste Partei der Stadt hätte mit dem alten System namens «Hagenbach-Bischof» ihre Sitzzahl von 49 auf 52 ausbauen können. Mit dem «Doppelten Pukelsheim» resultierte nun aber ein Verlust von fünf auf 44 Sitze.
Kleine Parteien profitierten
«Vom neuen Wahlsystem haben primär die EVP, die Schweizer Demokraten und die Alternative Liste profitiert», sagte Moser. Die Schweizer Demokraten wären mit «Hagenbach-Bischof» erneut leer ausgegangen, so Moser; die EVP wäre mit dem alten System auf drei statt sechs, die Alternative Liste auf drei statt fünf Sitze gekommen.
Die Grünen, die den Systemwechsel mit ihrem Gang vor das Bundesgericht erzwungen hatten, verdankten einen ihrer vier Sitzgewinne dem Pukelsheim-Verfahren. Einzig bei der FDP hatte die Systemänderung keinen Einfluss auf die Sitzzahl. Der «doppelte Pukelsheim» beseitigte die bisherige verfassungswidrige Benachteiligung von kleinen Parteien in kleinen Wahlkreisen. Das Auszählverfahren erlaubt eine doppelt proportionale Zuteilung und verhilft jeder Stimme zu gleich viel Gewicht. Dadurch werden jeder Partei so viele Sitze zugeteilt, die ihr nach direkter Verhältnisrechnung zustehen.
Fünf-Prozent-Hürde als Korrektiv
Als Korrektiv hat der Kanton Zürich gleichzeitig mit dem Systemwechsel eine Fünf-Prozent-Hürde eingeführt, um einer Zersplitterung der Parteienlandschaft vorzubeugen. Ohne die Fünf-Prozent-Hürde wäre die SP noch stärker unter die Räder gekommen.
Gemäss den Berechnungen von Peter Moser hätte sie dann sieben Sitze verloren, und die SVP als zweitgrösste Partei hätte acht Mandate eingebüsst. Dafür wären die Grün-Liberalen, die an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterten, mit drei Sitzen im Parlament vertreten gewesen.
Nicht berücksichtigt bei diesen Berechnungen sind allerdings Listenverbindungen, die im alten System erlaubt waren und die SVP vor vier Jahren stark begünstigten. Ebenfalls ausser Betracht fallen politisch-taktische Anpassungen im Wahlkampf, die die Parteien wegen dem Systemwechsel vornahmen.
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